Der Staatsanwalt des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) betonte kürzlich in seinen Äußerungen, dass die Existenz dieser Institution trotz der von den Vereinigten Staaten verhängten Sanktionen wegen der Ausstellung von Haftbefehlen gegen mutmaßliche Kriegsverbrechen in Gaza nicht gefährdet ist. Fatou Bensouda, die senegalesische Richterin und kommissarische Leiterin der Staatsanwaltschaft des Internationalen Strafgerichtshofs, sagte dazu, dass das Gericht trotz der aktuellen Herausforderungen seine Stärke und Widerstandsfähigkeit fortsetzen werde.
Herausforderungen des Internationalen Strafgerichtshofs
Die Verhängung von Sanktionen der USA gegen den Internationalen Strafgerichtshof begann nach der Entscheidung dieser Institution, rechtliche Schritte gegen Personen einzuleiten, die beschuldigt werden, Kriegsverbrechen in Gaza begangen zu haben. Diese Sanktionen wurden insbesondere nach der Entscheidung des Gerichts verhängt, Haftbefehle gegen israelische Beamte als Beschuldigte dieser Verbrechen auszustellen. Dennoch stellte Fatou Bensouda fest, dass diese Sanktionen keinen Einfluss auf die Fähigkeit des Gerichts haben können, seine Aktivitäten fortzusetzen.
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Die Widerstandsfähigkeit des Gerichts gegen Druck
Bensouda erklärte, dass das Gericht weiterhin seinen Pflichten nachkommen werde und trotz des zunehmenden Drucks auf diese Institution die internationale Gerechtigkeit nicht ausgelöscht werden kann. Sie betonte, dass diese Institution zur Verwirklichung von Gerechtigkeit auf die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft und die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten angewiesen ist. Sie wies auch auf die Bedeutung der Fortsetzung von Ermittlungen zu Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen hin und erklärte, dass diese Maßnahmen Teil des internationalen Engagements zum Schutz der Menschenrechte weltweit sind.
Bensouda erklärte abschließend, dass der Internationale Strafgerichtshof mit zahlreichen Herausforderungen konfrontiert ist, diese Herausforderungen jedoch nicht die Verwirklichung von Gerechtigkeit und Verantwortung auf internationaler Ebene behindern sollten. Sie forderte die Mitgliedstaaten auf, das Gericht zu unterstützen und die Zusammenarbeit mit dieser Institution fortzusetzen, damit es seinen Verpflichtungen in Bezug auf Gerechtigkeit und Menschenrechte nachkommen kann.
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